Allgemeine Geschäuftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Boozed Merchandise Gbr, Michael Ponert, Fontanestrasse 1, 49565 Bramsche, Deutschland (nachfolgend Boozed Merchandise GbR genannt) und dem Kunden des Boozed Online Shops, soweit das Vertragsverhältnis nicht durch individuelle schriftliche Vereinbarungen geregelt ist. Mit Kaufangebotsabgabe / Vertragsabschluss werden diese AGB anerkannt. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht nochmals auf ihre Geltung hingewiesen wird. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsinhalt, wenn Boozed Merchandise GbR diese schriftlich bestätigt und anerkannt hat. Das Stillschweigen von Boozed Merchandise GbR gilt nicht als Einverständnis. Gegenbestätigungen des Kunden mit abweichenden Bedingungen werden bereits hiermit von Boozed Merchandise GbR ausdrücklich widersprochen.

1. Zustandekommen des Vertrages:
Die Warenpräsentation im Boozed Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde bestellt die von ihm gewünschten Waren durch Absendung der in den Bestellmasken vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande, wenn Boozed Merchandise GbR dieses Angebot per e-Mail-Bestätigung an den Kunden annimmt.

2. Preise, Lieferung:
Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Abgaben (Mehrwertsteuer) und der Kosten für Verpackung und zusätzlich dem Versand in Euro.
Die bestellte Ware wird an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse unverzüglich nach Zahlungseingang ausgeliefert, spätestens aber innerhalb von 10 Werktagen. Boozed Merchandise GbR ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Warenabgabe erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Verpackung geht nach Ablauf der Widerrufsfrist in das Eigentum des Kunden über. Angaben über eine voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Boozed Merchandise GbR dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

3. Widerrufsrecht:
Der Kunde ist an die Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Bestellung widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, z. B. per Brief, Fax oder auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an uns. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen. Im Widerrufsfall wird Boozed Merchandise GbR die geleisteten Zahlungen unter Anrechnung vom Kunden zu tragender Kosten zurückerstatten. Im Widerrufsfall ist der Kunde verpflichtet, die Ware zurückzusenden, sofern er dies nicht zusammen mit dem Widerrufsschreiben erledigt hat.

4. Rechtevorbehalt:
Durch die Lieferung werden die Rechte, wie sie im Endbenutzer-Lizenzvertrag der Software gereglet sind, nicht berührt, insbesondere nicht das Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrecht. Widerspricht der Kunde der Lizenzvereinbarung, so hat er die Ware frei Haus an Boozed Merchandise GbR zurückzuliefern.

5. Fälligkeit, Zahlung:
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Boozed Merchandise GbR R akzeptiert ausschließlich die Zahlung mit den angegebenen Zahlungsmethoden. Ein Skontoabzug ist nicht statthaft. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von Boozed Merchandise GbR nur berechtigt, wenn und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Boozed Merchandise GbR anerkannt sind.

6. Mängelhaftung:
Boozed Merchandise GbR wird für Mängel, die bei der Warenübergabe vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gemäß folgenden Regeln einstehen: Der Kunde wird eventuell auftretende Mängel der Boozed Merchandise GbR unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von der Boozed Merchandise GbR zu vertretender Mangel vor, wird Boozed Merchandise GbR diesen durch Ersatzlieferung beseitigen. Für ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, Lagerung sowie klimatische oder sonstige Einwirkungen, fehlerhafte Inbetriebnahme durch den Kunden oder Dritte, natürlichen Verschleiß, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, chemische / magnetische / elektrische Einflüsse wird keine Gewähr übernommen. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, ist Boozed Merchandise GbR hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Boozed Merchandise GbR zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

7. Haftung:
Boozed Merchandise GbR haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden. Boozed Merchandise GbR haftet für sonstige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund diese abgeleitet werden sollten, nur, wenn eine wesentliche Pflicht aus dem Vertrag schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist oder soweit eine Haftung aus gesetzlichen Gründen nicht eingeschränkt oder ausgeschlossen werden darf und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für die Erfüllungsgehilfen der Boozed Merchandise GbR. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

8. Sonstiges: Die Vertragsparteien vereinbaren für den Vertrag und dessen Durchführung ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Anwendung des internationalen Privatrechts. Die Geltung des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen ist ausdrücklich ausgeschlossen. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, wird als Gerichtsstand Bramsche gewählt. Alle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt für sämtliche Nebenabreden, Ergänzungen oder Erweiterungen und auch für diese Schriftformklausel selbst. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages (unter Einschluss dieser AGB) ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden bzw. undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich in einem solchen Falle, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Ergibt sich aus diesen AGB und dem zwischen den Vertragsparteien Vereinbarten eine Lücke, die sich nicht durch Auslegung der übrigen Bestimmungen schließen lässt, verpflichten sich die Parteien, die Regelungslücke durch eine Bestimmung zu schließen, die, sofern der Punkt bedacht worden wäre, den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien in zulässiger Weise am nächsten kommt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ab dem 01. Januar 2008 gültig.